Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 3. Februar 2017

B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 16.02.2017, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 26. Sitzung des Stadtrates

statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde

Beratung und Beschlussfassung über

2) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.11.2016
3) Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2016

Unterrichtung über

4) Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Unterrichtung zum Sachstand: Neugestaltung der Bühne auf dem historischen Marktplatz

Beratung und Beschlussfassung über

5) Änderung der Besetzung des Bau- und Umweltausschusses infolge des Ausscheidens des zurückgetretenen Stadtratsmitglieds Christian Rubly
6) Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern für die GEW Management GmbH

Unterrichtung über

7) Kooperation mit dem Pflegestützpunkt im Saarpfalz-Kreis

Beratung und Beschlussfassung über

8) Gemeindeprofile innerhalb des Biosphärenzweckverbandes
9) Sanierung und Umbau der ehem. Schule Jägersburg zur Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen
10) Abschluss einer Vereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt über den Neubau einer Kindertageseinrichtung in Homburg, Cappelallee / Warburgring
11) Feststellung gemäß § 125 Abs. 2 BauGB über das Vorliegen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage Vogelbacher Weg
12) Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des eGo-Saar

Unterrichtung über

13) Berufung einer Lenkungsgruppe für die Haushaltsstrukturkommission
14) Frauenförderplan der Kreisstadt Homburg
15) Bewilligung von über - und außerplanmäßigen Ausgaben

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Beratung und Beschlussfassung über

1) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.11.2016
2) Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2016

Unterrichtung über

3) Antrag der Fraktion DIE LINKE:
Unterrichtung zum Sachstand: Finanzierung des geplanten Projekts "Aufzug zum Schlossberg"

Beratung und Beschlussfassung über

4) Eduard-Vollmar-Platz: Vorstellung der neuen Investorenplanung
5) Antrag der Fraktion „Allianz der Vernunft“: Verkauf von städtischen Grundstücken im Bereich "Eduard-Vollmar-Platz"
6) Grundstücksverkauf
7) Grundstücksschenkungsvertrag mit Nutzungsvertrag
8) Vorbereitung eines Konsortialvertrages zur Liquiditätssicherung der Tierheime Homburg und Niederlinxweiler
9) Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

Unterrichtung über

10) Sachstand geplante Renovierungsmaßnahmen Sportzentrum Erbach
11) Umbaumaßnahme im Waldstadion durch den FC 08 Homburg e.V.
12) Voraussichtliche Kosten des Wertstoffzentrums für die Monate Januar bis März 2017

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister