Kreisstadt Homburg (Saar) Homburg, 9. März 2018

B e k a n n t m a c h u n g

Am Donnerstag, dem 22.03.2018, 17:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses, Am Forum,

die 34. Sitzung des Stadtrates

statt.

T a g e s o r d n u n g

A) ÖFFENTLICHER TEIL
1) Einwohnerfragestunde
2) Verpflichtung des Ratsmitgliedes Dr. Stefan Mörsdorf (§ 33 Abs. 2 KSVG)
3) Bestellung einer stellvertretenden Ortsvertrauensperson für den Stadtteil Homburg-Ost

Unterrichtung über

4) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterrichtung über Verträge / Auftragsvergaben nach § 36 Abs. 2 KSVG
5) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterrichtung über den bestehenden Vertrag zwischen der Stadt Homburg und dem Elektrounternehmer D.

Beratung und Beschlussfassung über

6) Änderung der Besetzung des Bau- und Umweltausschusses infolge des Ausscheidens des zurückgetretenen Stadtratsmitglieds Manuel Diehl
7) Bestätigung der Zahl der Ortsratsmitglieder
8) Übertragung bestimmter Geschäftszweige an hauptamtliche Beigeordnete
9) Ausschreibung der Stelle der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
10) Städtepartnerschaft zwischen der Kreis- und Universitätsstadt Homburg und Albano Laziale in Italien
11) Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet "Nördlich Gedünner"
12) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Saarbrücker Straße / Ecke Kirchenstraße"
13) Geländemodellierung im Bebauungsplanbereich "Alleestraße"
14) Vertrag zur Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere der Tierheime in Niederlinxweiler und Homburg
15) Zuschuss zum Homburger Musiksommer für das Jahr 2018
16) GEW-Management GmbH - Rahmenvertrag
17) Neufassung der Abwassersatzung der Kreisstadt Homburg
18) Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Verwendung des Ergebnisses 2015 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Stadt Homburg
19) Wirtschaftsplan 2018 der Homburger Bädergesellschaft mbH
20) Wirtschaftsplan 2018 der HPS GmbH

Unterrichtung über

21) Konzernabschluss der HPS GmbH für das Geschäftsjahr 2015
22) Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Allgemeine Unterrichtungen

B) NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Unterrichtung über

1) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterrichtung über Verträge / Auftragsvergaben nach § 36 Abs. 2 KSVG
2) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterrichtung über den bestehenden Vertrag zwischen der Stadt Homburg und dem Elektrounternehmer D.

Beratung und Beschlussfassung über

3) Genehmigung einer Auftragsvergabe gem. § 36 Abs. 2 KSVG
4) Genehmigung einer Auftragsvergabe gem. § 36 Abs. 2 KSVG
5) Zustimmung zur Inanspruchnahme eines bestehenden Rechtsschutzversicherungsvertrages
6) Maßnahmenvorschläge, Ideen und Verbesserungsvorschläge aus dem Ideenmanagement

Allgemeine Unterrichtungen

Rüdiger Schneidewind
Oberbürgermeister