Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 02.04.2020 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2020
5) Befristetes Abweichen von der Geschäftsordnung aufgrund der Corona-Pandemie gemäß § 39 KSVG (Außerkraftsetzung der §§ 12 bis 14 der Geschäftsordnung befristet bis zum 04.06.20, begrenzte Delegation auf die Verwaltung)
6) Änderung der Ausschussbesetzungen
7) Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Bäder GmbH
8) Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung in der Kreisstadt Homburg
9) 1. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Kreisstadt Homburg.
10) Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses in Homburg-Beeden, Bogenstraße 9a.
11) Integration des Stadtbustarifs Homburg in den saarVV
12) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
13) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2020
14) Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand der hauptamtlichen Beigeordneten gemäß § 120 Abs. 2 SBG
15) Schülerbeförderung
16) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg
17) Grundschule Sonnenfeld - Brandschutzsanierung Trakt II - Vergabe von Architektenleistungen
18) Jahresvertrag Kanalinstandsetzung und Herstellung von Kanalhausanschlüssen
19) Logistikdienstleistungen im Wertstoffzentrum Homburg
20) Übernahme eines IT-Beschäftigten in ein Dauerarbeitsverhältnis, Übernahme einer Beschäftigten der HPS GmbH bei der Stadtverwaltung und Neueinstellung von zwei Kraftfahrern
21) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung
Michael Forster
Bürgermeister