Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 19.09.2024 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.05.2024
4) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.07.2024
5) Verabschiedung bisheriger Ortsvertrauenspersonen und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter
6) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2025
7) Sachstand und Ausblick der Maßnahme "HOMCity - a place to be (kommunal aktiv und mit jungen Menschen belebt)"
8) Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
9) Verabschiedung bisheriger Mitglieder des Umlegungsausschusses
10) Bestellung von Mitgliedern für das Komitee für Städtepartnerschaften

Geschlossene Abstimmung (TOP 11 bis TOP 22)

11) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Mehrkosten der Beschaffung eines Sperrmüllfahrzeuges für den Baubetriebshof
12) Außerplanmäßige Auszahlung für die Sanierung der Sanitärräume der Grundschulen Beeden, Sonnenfeld, Bruchhof-Sanddorf und Langenäcker
13) Überplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Blieskasteler Straße in Beeden
14) Erhöhung Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kultur gGmbH
14.1) Erhöhung Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kultur gGmbH
15) 3. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Kreisstadt Homburg vom 11. Februar 2015
16) 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bestellung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 26. März 2015
17) Wiederaufbau/ Sanierung Burgmauer- Gustavsburg
18) Sanierung von Sanitäranlagen an städtischen Schulstandorten
19) Neugestaltung -Umfeld ehemalige Hohenburgschule-
20) Bahntrassenradweg von Homburg nach Waldmohr
21) Feststellung Jahresabschluss 2022 und Verwendung des Ergebnisses 2022 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg
22) Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Bruchhof-Sanddorf
22.1) Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Bruchhof-Sanddorf
23) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

24) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.05.2024
25) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.07.2024

Geschlossene Abstimmung (TOP 26 bis TOP 33)

26) Einstellung einer Tiefbauingenieurin
27) Antrag auf Projektförderung 2024 für das Haus der Begegnung in der Spandauer Straße
28) Stundung von Gewerbesteuer
29) Personalisierung Geschäftsführung GEW ab 1.11.2024
30) Schülerbeförderung
31) Gewährung von Sonderzuschüssen an Sportvereine
32) Energielieferverträge- Gas und Strom
33) Entsorgung von Straßenkehricht und Bauschutt
34) Unterrichtungen
34.1) Aufschlüsselung des auszugleichenden Defizits der Kulturgesellschaft für das 2022
35) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister