Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 04.06.2025 um 17:30 Uhr, im Rathaus, Großer Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1) Eröffnung der Sitzung
2) Einwohnerfragestunde
3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2025
4) Antrag der BFH-Fraktion: Präventive Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit von Kindern im öffentlichen Raum
5) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erweiterung von Tempo 30 Zonen im Stadtgebiet Homburg
6) Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die hauptamtlichen Beigeordneten
7) Beauftragung GEW "Digitaler Bauantrag"
8) Quartier am alten Rathaus (ehemals Alte Feuerwache), 1. Bauabschnitt, Gerberstraße 34, Gemarkung Homburg

Geschlossene Abstimmung (TOP 9 bis TOP 20)
9) Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Integrationsbeiratswahl 2025
10) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg für das Jahr 2025
11) Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)
12) Betriebskostenzuschuss 2025 an die Musikschule Homburg gGmbH
13) Betriebskostenzuschuss 2025 an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2025
14) Überplanmäßige Erhöhung des Betriebskostenzuschusses 2023 für die Homburger Kultur gGmbH
15) Erhöhung Betriebskostenzuschuss 2023 an die Homburger Kultur gGmbH
16) Jahresabschluss 2023 der Homburger Bäder GmbH
17) Jahresabschlss zum 31.12.2023 der Musikschule Homburg
18) Neugestaltung "Umfeld Hohenburgschule"
19) 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg
20) Außerplanmäßige Auszahlung im Zuge der Sanierung der im Erbach verlaufenden Kanalisation im Bereich der Talstraße
21) Unterrichtungen
21.1) Beteiligungsbericht 2022 der Kreisstadt Homburg
21.2) Entwurf der Lärmaktionsplanung 4. Runde
21.3) Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen durch Verfügungen des Oberbürgermeisters
22) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil
23) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.04.2025
24) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
25) Genehmigung einer Auftragsvergabe nach § 36 Abs. 2 KSVG
Geschlossene Abstimmung (TOP 26 bis TOP 29)
26) Erbbaurechtsvertrag Areal Gerberhöfe: Eckpunktepapier
27) Bestellung Abschlussprüfer gem. § 318 HGB für die HBG mbH
28) Kauf & Erweiterung der Containeranlage Bruchhof
29) Lieferung einer vollelektrischen Kleinkehrmaschine
30) Allgemeine Unterrichtungen

Michael Forster
(Oberbürgermeister)