Kreisstadt Homburg

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 30.04.2024 um 18:00 Uhr, im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Am Forum 5, 66424 Homburg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1) Eröffnung der Sitzung

2) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024

3) Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.03.2024

4) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Mehrkosten für die Aufzugsanlage an der Gustavsburg in Jägersburg

5) Allgemeine Unterrichtungen

Nichtöffentlicher Teil

6) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024

7) Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.03.2024

8) Eigentumsregelung mit Grundstücksangelegenheiten: Rathaus Stadt Homburg, Am Forum 5, 66424 Homburg und Kreisdienstgebäude des Saarpfalz-Kreises, Am Forum 1, 66424 Homburg

9) Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuern, Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten

10) Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuern, Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten

11) Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuern, Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten

12) Unbefristete Niederschlagung von einem Bußgeld mit Mahngebühren und Vollstreckungskosten

13) Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Gewerbesteuer Zinsnachzahlungen, Hundesteuern, Säumniszuschlägen, Mahngebühren und Portokosten

14) Schaffung eines Gewerbegebietes

15) Ansiedlung eines Gartenbaubetriebes

16) Bieterverfahren zum Erwerb einer städtischen Fläche in der Untergasse

17) Grundstücksverkauf in der Gemarkung Homburg

18) Verkauf von 2 Flurstücken der Gemarkung Bruchhof-Sanddorf

19) Betriebskostenzuschuss 2024 an die Stiftung Römermuseum Homburg-Schwarzenacker

20) Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Kreisstadt Homburg für das Jahr 2024

21) Angebot zur Kommunalabgabe für den Windpark Webenheim

22) Angebot zur Kommunalabgabe für den Windpark Homburg

23) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung von Ersatzbeschaffungen für den Baubetriebshof zur Erfüllung städt. Pflichtaufgaben

24) Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Erstausstattung der Tiefbaukolonne „Heißasphalt-Trupp“ am BBH

25) Allgemeine Unterrichtungen

In Vertretung

Michael Forster
Bürgermeister